Allgemeine Nutzungsbedingungen für den Webshop; Stand 01.05.2006
§ 1 Vertragsgegenstand
(1) Der Nanoware Webshop bietet dem Kunden die Möglichkeit, sein Warenangebot in Schrift und Bildform über das von Nanoware bereitgestellte, auf PHP, MySQL und JavaScript basierende Frontend (www.artus-onlineshop.de) zu pflegen und auf seiner Internetseite anzubieten. Ferner besteht die Möglichkeit, diese Waren via Onlineformular (mit Weiterleitung zu einem Email-Account) zu bestellen.
(2) Die entsprechenden Kundendaten werden zweckspezifisch in der Datenbank auf dem Server des Unternehmens gespeichert und bei Seitenaufruf der Kundenseite entsprechend exportiert und dargestellt. Es kommt nicht zu einer Speicherung der Software im Arbeitsspeicher des Bestellers. Der Webshop stellt diesbezüglich eine Form des Application Service Providing (ASP) dar.
(3) Zur Anpassung der Kundenseite an das Redaktionssystem ist ein Eingriff in die Kundenseite durch das Unternehmen erforderlich.
(4) Die zur Benutzung des Webshops erforderlichen Zugangscodes erhält der Besteller per Post oder E-Mail zugeschickt.
(5) Eine vertragsgemäße Leistung liegt bei einer Verfügbarkeit der Nanoware Server und der Datenwege bis zum Übergabepunkt in das Internet (Backbone) von 99 % und mehr im Jahresmittel vor. Das Unternehmen schuldet das Bemühen zur Vertragserfüllung.
§ 2 Gegenleistung
(1) Die monatlichen Preise für die Nutzung des Webshops und der zusätzlich buchbaren Services ergeben sich unmittelbar aus dem Bestellformular.
(2) Die Vergütung für die einmalige Einrichtung der Datenbank auf dem Nanoware Server beträgt 40,00 EUR.
(3) Die Zahlung durch den Besteller hat jährlich im Voraus zu erfolgen. Die Zahlungspflicht beginnt mit Bereitstellung, wobei das Nutzungsentgelt erstmals mit dem Beginn des auf die Bereitstellung folgenden Monats fällig wird.
(4) Die Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, die in der jeweils geltenden Höhe hinzuzurechnen ist.
§ 3 Nutzung
Gemäß dem Zweckübertragungsgrundsatz nach § 31 Abs. 5 UrhG überträgt das Unternehmen dem Besteller Nutzungsrechte nur in dem für die Erreichung des Vertragszweckes erforderlichen Umfang. Eine Weitervermietung oder –veräußerung ist somit nicht gestattet.
§ 4 Vertragsdauer
(1) Der Webshopvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die Mindestvertragslaufzeit beträgt drei Monate.
(2) Das Vertragsverhältnis kann mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende schriftlich gekündigt werden. Jeder Vertragspartner kann den Vertrag vollständig oder für einzelne Teilleistungen kündigen.
(3) Eine schriftliche außerordentliche Kündigung ist für den Besteller erst möglich, nachdem eine Nacherfüllung durch das Unternehmen im Wege der Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehlgeschlagen ist.
§ 5 Obliegenheiten des Kunden
(1)Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz, dort eingeblendete Banner, die Bezeichnung seiner E-Mail-Adresse nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, in sein Shop-Angebot eingestellte Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine darüber hinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht z.B. dann bestehen kann, wenn auf den Internet-Seiten Teledienste oder Mediendienste angeboten werden. Der Kunde stellt Nanoware von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflichten dieses Paragraphen beruhen.
(3) Ergänzend wird diesbezüglich ausdrücklich auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Nanoware hingewiesen.
§ 6 Haftung
(1) Das Unternehmen haftet nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit das Unternehmen einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Webshops übernommen hat. Als wesentliche Vertragspflicht ist hierbei die Betriebsbereitschaft des Webshops und der jeweiligen Zusatzkomponenten anzusehen, die frei von wesentlichen Mängeln technisch funktionieren müssen. Der Schadensersatz für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Das Unternehmen haftet nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, mittelbare Schäden und Folgeschäden. Das Unternehmen haftet nicht für die Wiederbeschaffung von Daten.
(2) Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit des Unternehmens oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird oder soweit das Unternehmen einen Mangel arglistig verschwiegen oder im Einzelfall eine Garantie für die Beschaffenheit des Webshop Systems übernommen hat.
(3) Ist der Vertragspartner Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, haftet Nanoware bei grob fahrlässiger Schädigung durch einfache Mitarbeiter und einfache Erfüllungsgehilfen nur für bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbare Schäden, es sei denn Nanoware haftet wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz. Die Haftung bei grober Fahrlässigkeit gegenüber Verbrauchern ist nicht beschränkt.
(4) Die Regelungen der vorstehenden Absätze erstrecken sich auf Schadensersatz neben der Leistung und Schadensersatz statt der Leistung, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gilt auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Die Haftung des Unternehmens für Verzug und Unmöglichkeit richtet sich nach den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unternehmens.
(5) Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Bestellers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
§ 7 Sonstige Vereinbarungen
(1) Der Vertrag enthält alle hinsichtlich des Webshop Systems getroffenen Vereinbarungen. Weitere schriftliche oder mündliche Nebenabreden bestehen mit Ausnahme der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unternehmens nicht. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform.
(2) Dem Vertrag liegen ergänzend die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unternehmens zugrunde.
Nutzungsbedingungen als PDF zum Download (14kb)
Artus Onlineshop ist ein Produkt der nanoware media Gruppe. Webdesign, Suchmaschinenoptimierung und Videoproduktion.
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